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clemens clemens clemens
Referat

TitelAgenda 2010 
Anzahl Worte1645 
SpracheDeutsch 
ArtReferat 
SchlagworteAgenda, Bundesregierung, Reform, Reformprogramm, Investitionsprogramm, Flexibilisierung, 
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Auszug aus dem Referat (ohne Grafiken)

GK Sozialwissenschaften 12. Jahrgang Jens Dollowski 19.05.2004


1. Was versteht man unter der Agenda 2010?

Unter der Agenda 2010 versteht man das Reformprogramm der jetzigen Bundesregierung (SPD/Grüne) in den Bereichen Konjunktur und Haushalt, Arbeit und Wirtschaft sowie Soziale Sicherung.
Die Ziele der Agenda 2010 sind, dass die betroffenen Bereiche weitgehend umstrukturiert werden, um Anreize für Arbeit, Konsum und Investitionen zu bieten.
Zu den Neuerungen gehören im Einzelnen:
* ein kommunales Investitionsprogramm,
* eine weitere Flexibilisierung des Arbeitsmarktes,
* die Begrenzung des Arbeitslosengeldes,
* die Veränderung des Kündigungsschutzes,
* eine Modernisierung des Handwerksrechts und
* eine solidarische Reform des Gesundheitswesens

2/3. Welche Maßnahmen zur Verbesserung der wirtschaftlichen Lage werden zur Zeit von der Bundesregierung ergriffen oder welche sind geplant? Welchen wirtschaftspolitischen Strategie sind diese Maßnahmen zuzuordnen?
Die auf den 1. Januar 2004 vorgezogene Steuerreform entlastet die Bürgerinnen und Bürger, die insgesamt 15 Milliarden Euro weniger Einkommensteuern zahlen. Am 1. Januar 2005 werden die Steuern noch einmal gesenkt. Die Haushalte haben mehr Geld, da sie steuerlich entlastet werden. Deshalb steigert diese Reform die gesamtwirtschaftliche Konsumnachfrage. Dies ist ein Merkmal für die nachfrageorientierte Wirtschaftspolitik. Daher benutzt die Bundesregierung die nachfrageorientierte Wirtschaftspolitik.
Die Bundesagentur für Arbeit wird umgebaut zu einem kunden- und Wettbewerbsorientierten Dienstleister. Rund 110.000 ehemalige Arbeitslose haben sich bisher als Ich-AG selbstständig gemacht und sind nun ihr eigener Chef. Es wird Innovation gefördert, da das Arbeitsamt nun keine Monopolstellung mehr hat, sonder es auch private Arbeitsagenturen gibt. Des Weiteren werden die ICH-AG's gefördert. Daraus folgt, dass die Bundesregierung die Angebotsorientierte Wirtschaftspolitik benutzt.
Die Gesundheitsreform entlastet die gesetzliche Krankenversicherung. Der durchschnittliche Beitragssatz wird gesenkt. Die Gesundheitsreform bedeutet Abbau von Sozialleistungen(10€ Praxisgebühr, 5€ für jedes Medikament; früher haben die gesetzlichen Krankenkassen dies übernommen), also benutzt die Bundesregierung die Angebotsorientierte Wirtschaftspolitik.
Der Kündigungsschutz wurde flexibler gestaltet, um mehr Beschäftigung zu schaffen. Für Handwerker und Kleinbetriebe ist es nun leichter, neue Arbeitskräfte einzustellen. Sie können bis zu zehn - früher fünf - Mitarbeiter beschäftigen, ohne dass der Kündigungsschutz für alle ausgelöst wird. Die Unternehmer sind flexibler, dies fördert die Konkurrenzfähigkeit, daher benutzt die Bundesregierung die Angebotsorientierte Wirtschaftspolitik.
Die Handwerksordnung wurde geändert, um erfahrenen Gesellen die eigene Betriebsgründung auch ohne Meisterbrief zu eröffnen. Dies ist in den meisten Handwerksberufen jetzt möglich. Das schafft neue Arbeitsplätze. Durch die Reform kann Handwerksarbeit preiswerter werden, Schwarzarbeit wird dadurch zurückgedrängt. Diese Maßnahme ist der Angebotsorientierten Wirtschaftspolitik zu zuordnen, da der Staat günstige Rahmenbedingungen zur Eröffnung eines Betriebs bietet.
Das Programm "Kapital für Arbeit" wurde zum Programm "Kapital für Arbeit und Investitionen" weiterentwickelt. Seit dem 1. März 2004 können mittelständische Unternehmen durch die Förderbank des Bundes, die KfW-Mittelstandsbank, Darlehen für Investitionen abrufen, die neue Arbeitsplätze schaffen bzw. bestehende Arbeitsplätze sichern. Da es den Unternehmen erleichtert wird Kredite aufzunehmen benutzt die Bundesregierung die Angebotsorientierte Wirtschaftspolitik.
Die Anreize zur Arbeitsaufnahme werden gestärkt: der Bezug von Arbeitslosengeld ist ab dem 1. Februar 2006 auf 12 Monate begrenzt. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die zu diesem Zeitpunkt das 55. Lebensjahr vollendet haben, können Arbeitslosengeld bis zu einer Dauer von 18 Monaten beanspruchen. Beschlossen ist auch die Einführung des neuen Arbeitslosengeldes II, das ab dem 1. Januar 2005 Arbeitslosen- und Sozialhilfe zusammenführt. Da die Bundesregierung Sozialleistungen streicht, benutzt sie die Angebotsorientierte Wirtschaftspolitik.
Arbeitslosen, die sich im Rahmen einer Ich-AG selbstständig machen wollen, hilft die Bundesagentur für Arbeit mit gestaffelten monatlichen Zuschüssen in Höhe von bis zu 600 Euro. Bisher haben knapp 110.000 Arbeitslose diese Chance ergriffen und damit viel gewonnen: Sie sind ihr eigener Chef. Die Bundesregierung fördert/unterstützt Unternehmer, daraus folgt, dass sie die Angebotsorientierte Wirtschaftspolitik benutzten.
Auch die Minijobs entwickeln sich dynamisch. Mittlerweile gibt es rund 7 Millionen solcher geringfügigen Beschäftigungen mit einem Verdienst bis zu 400 Euro im Monat. Minijobs sind für Arbeitnehmer abgabenfrei - die pauschal (bemessenen) Abgaben trägt der Arbeitgeber. Da die Unternehmern/Arbeitnehmer keine Sozialleistungen zahlen müssen greift die Bundesregierung auf die Angebotsorientierte Wirtschaftspolitik zurück.
Zur Sicherung der finanziellen Grundlagen der Rentenversicherung hat die Bundesregierung sofort wirksame sowie mittel- und langfristige wirkende Maßnahmen beschlossen. 2004 werden die Renten nicht erhöht. Ab 2005 wird die Rentenanpassung nach einer Rentenformel vorgenommen, die das veränderte Verhältnis von immer weniger Beitragszahlern und einer steigenden Zahl Rentnern berücksichtigt. Die rentenpolitischen Neuregelungen bewirken, dass der Beitragssatz bei 19,5 Prozent gehalten werden kann - das stabilisiert die Lohnnebenkosten und unterstützt die Politik für Wachstum und Beschäftigung. Da die Bundesregierung Sozialleistungen (hier Rente) kürzt benutzten sie die Angebotsorientierte Wirtschaftspolitik.
Bildung und Forschung sind entscheidend für die Sicherung des Wohlstandsniveaus auch in Zukunft. Mit vier Milliarden Euro wird in den Jahren 2003 bis 2007 der Auf- und Ausbau von Ganztagsschulen in Deutschland gefördert. Mit diesem Programm "Zukunft Bildung und Betreuung" leistet die Bundesregierung einen entscheidenden Beitrag zur Verbesserung der Bildungschancen. Die Bundesregierung bietet gleiche Rahmenbedingungen für alle in Deutschland lebenden Menschen, daher benutzten sie die Angebotsorientierte Wirtschaftspolitik.

4. Erläutern Sie die aktuelle Lage auf dem Arbeitsmarkt!

Zwar ist die Zahl der Arbeitslosen im April um 104 100 auf 4,44 Millionen gesunken. Verantwortlich war dafür aber ausschließlich die übliche jahreszeitliche Belebung. Bereinigt von saisonalen Einflüssen, sei die Erwerbslosenzahl um 23 000 gestiegen. Auf eine Verschlechterung weisen auch die jüngsten Daten zur Beschäftigung des Statistischen Bundesamtes hin. Danach ging die Zahl der Erwerbstätigen im Februar saisonbereinigt um 20 000 zurück. Einen ähnlich starken Rückgang hatten die Statistiker zuletzt im August 2003 bilanziert.
Wegen des andauernden Personalabbaus in den Unternehmen meldeten sich mehr Menschen bei den Arbeitsämtern, als im gleichen Monat des Vorjahres. Gleichzeitig gelang weniger Erwerbslosen der Sprung in die Beschäftigung. Von den neuen Arbeitsmarktinstrumenten entlastet nur noch die Ich-AG den Arbeitsmarkt in nennenswerter Weise. Mittlerweile erhalten 123 000 Existenzgründer diese Förderung, knapp 49 000 haben sich den Angaben zufolge seit Anfang des Jahres selbständig gemacht.
Die Behördenspitze zeigte sich trotz der abermaligen Verschlechterung zuversichtlich, dass die Konjunktur im zweiten und dritten Quartal dieses Jahres anziehen werde. Wie die Bundesregierung erwartet die BA in diesem Jahr durchschnittlich 4,36 Millionen Arbeitslose. Dies wären wegen einer Änderung der Statistik zwar 20 000 weniger als im Vorjahr, bereinigt um diesen Effekt, ergäbe sich jedoch ein Anstieg von 60 000. Nach den Daten des Statistischen Bundesamtes waren im Februar 37,6 Millionen Menschen hierzulande erwerbstätig. Dies sind 131 000 weniger als ein Jahr zuvor. Auf dem Stellenmarkt zählten die Agenturen für Arbeit knapp 95 000 Angebote weniger als im Vorjahr, bereinigt von jahreszeitlichen Einflüssen, entspricht dies einem Rückgang von 6000.
Weise appellierte abermals an den Gesetzgeber, die Weichen für die Einführung des neuen Arbeitslosengeldes II schnell zu stellen. Bis Ende Juni müssten konkrete Vereinbarungen zwischen den Agenturen für Arbeit und den Kommunen über die Arbeitsteilung bestehen, damit die Behörde den Zeitplan einhalten könne. Vom 1. Januar an sollen Langzeitarbeitslose das Arbeitslosengeld II erhalten.

5. Beschreiben Sie Gründe für die zurzeit hohen Benzinpreise und untersuchen Sie mögliche Auswirkungen auf die aktuelle konjunkturelle Lage.
Der Anstieg der Weltmarktpreise für Rohöl nach dem Irak-Krieg war nur von kurzer Dauer. Bereits ab Mai ließ die erneute Sorge um die Sicherheit der Öllieferungen, die vor allem durch unerwartete Schwierigkeiten bei der Wiederaufnahme der irakischen Ölexporte genährt wurde, die Notierungen wieder anziehen. Im Januar waren die Preise mit etwa 30 US-Dollar je Barrel so hoch wie vor Jahresfrist.
Engpässe bei der Versorgung der Märkte mit Öl gab es im vergangenen Jahr nicht, das
Weltölangebot wurde um etwa 2 % ausgeweitet, vor allem durch zusätzliche Produktion
in den OPEC-Ländern, aber auch infolge einer weiteren Erhöhung der seit mehreren
Jahren expandierenden Ölförderung in Russland. Auch die Ölnachfrage, die im Jahr zuvor
kaum gestiegen war, nahm im Jahr 2003 deutlich zu, nach Schätzungen der Internationalen
Energie-Agentur (IEA) um knapp 2 %. In der zweiten Jahreshälfte war China
im Wesentlichen verantwortlich für die Nachfrageausweitung. Die Ölvorräte der Raffinerien
in den Industrieländern blieben bis zuletzt relativ niedrig. Beim größten Verbraucher
USA fielen die kommerziellen Bestände an Rohöl im Januar sogar auf den
tiefsten Stand seit 28 Jahren. Hierbei ist allerdings zu berücksichtigen, dass die Bestände
an Verarbeitungsprodukten wie Heizöl und Benzin zum Winter zugenommen haben.
Der Referenzpreis für den OPEC-Korb lag im Januar oberhalb des Zielbereichs von 22
bis 28 Dollar je Barrel. Das gleiche gilt für den Jahresdurchschnitt 2003. Nach den Regeln
der OPEC hätte die ununterbrochene Überschreitung ab Ende November nach 20
Arbeitstagen "automatisch" zu einer Heraufsetzung der Fördergrenzen führen müssen.
Die OPEC lehnt jedoch in der gegenwärtigen Situation eine Anwendung ihres im Jahr
2000 eingeführten Anpassungsmechanismus ab. Zwar wird versichert, dass er weiterhin
bestehe, er sei jedoch für "normale" Marktverhältnisse geschaffen worden. Die gegenwärtigen hohen Ölpreise sind nach Ansicht der OPEC nicht auf ein unzureichendes Angebot, sondern auf "anomale" Faktoren zurückzuführen.
So sieht der Ölminister des wichtigsten Mitgliedslands Saudi-Arabien die Preise durch den gesunkenen Dollarkurs "künstlich" überhöht. Der Kaufkraftverlust der Ölproduzierenden Länder durch die Abwertung des Dollar gegenüber dem Euro und anderen Währungen hat innerhalb der OPEC auch die Diskussion über eine Heraufsetzung des Preisziels intensiviert. Die Duldung der Überschreitung
deutet darauf hin, dass die Organisation zumindest für die Zeit der Dollarschwäche einen
höheren Dollarpreis anstrebt. Nach den Worten des OPEC-Präsidenten halten die
OPEC-Länder die gegenwärtigen Ölpreise zwar für zu hoch und ziehen einen Preis am
oberen Ende des Preisbandes vor, sie wollen jedoch keine Entscheidung über Preisziele
und Förderquoten vor ihrer Zusammenkunft im Februar treffen. Die vereinbarten Förderquoten wurden aber in den letzten Monaten zunehmend überschritten, was tendenziell
preisdämpfend wirkt. Im Dezember lag die Fördermenge bereits um etwa 1,5 Mio.
Barrel pro Tag über dem vereinbarten Ziel.
Die Weigerung, die Förderquoten heraufzusetzen, ist auch vor dem Hintergrund zu sehen,
dass der zu erwartende, saisonal bedingte, Nachfragerückgang im zweiten Quartal
vermutlich auf ein zunehmendes Ölangebot - durch vermehrte irakische Exporte und,
begünstigt durch die hohen Ölpreise, ein steigendes Angebot aus Ländern außerhalb der
OPEC - treffen wird. Eine Absenkung der Fördergrenzen - und der tatsächlichen Produktion
der OPEC - zum Frühjahr ist daher wahrscheinlich. Hier wird angenommen, dass die Rohölnotierungen zum Frühjahr zwar etwas nachgeben werden, aber bei der
absehbaren Förderpolitik der OPEC, einer konjunkturell bedingten Steigerung der Ölnachfrage und weiter hohem Verbrauch in China und anderen Schwellenländern in diesem
Jahr im oberen Bereich des Zielbandes liegen werden.










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Ende des Auszuges


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